Europa durchlebt derzeit einen beispiellosen (Nicht-)Wandel, der in den Geschichtsbüchern als Zäsur in der alten Welt stehen wird. Die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen, war vielleicht einmal Grundgedanke von Europa. Wir sind aber auf dem besten Weg in eine von Bundeskanzlerin Angela Merkel kreierte Europäische Demokratische Republik. Statt vereintem Europa erleben wir eine Westerweiterung der DDR.
„Das Ende der Demokratie und der freien Marktwirtschaft“
Das Einparteiensystem ist hierzulande bereits etabliert. SPD und CDU/CSU haben politisch bereits fusioniert, FDP und Grüne sich weit ins Aus geschossen und die AfD als einziger Gegenpol hat ein Imageproblem. Gleichzeitig haben die Lobbyisten in Brüssel freie Hand, um ein Konstrukt von Europa zu schaffen, das durch EU-Verordnungen und -Richtlinien die Freiheit auf wirtschaftlicher, politischer und privater Ebene immer mehr einschränkt. Demokratie war gestern, Bürokratismus und Überregulierung sind heute. Genau das Gegenteil dessen, wofür etwa Ronald Reagan und Margret Thatcher in den 80ern standen und mit Liberalismus und freier Marktwirtschaft für Aufschwung, Wohlstand und Zukunftsperspektiven in einer No-Future-Umgebung sorgten. Merkels europäisches Sparjahrzehnt ist jedoch ein verlorenes. Statt mit den USA wenigstens Schritt zu halten, beschäftigt sich Europa mit sich selbst und muss mit der EZB als Vollstrecker finanzielle Brandherde wie in Griechenland löschen. Und wenn die Finanzierung nicht klappt? Dann laufen wir Gefahr, Zeugen politischer Extreme zu werden. Dann droht wie vor 80 Jahren ein politischer Stimmungsumschwung in Nationalismus und Kommunismus. Eine politische Zeitreise, die sich niemand wünscht.
Bernd Förtsch, Gründer und Eigentümer Börsenmedien AG
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