Ende März feierte Europa erst das 60-jährige Bestehen der römischen Verträge, um kurz danach die offizielle Austrittserklärung von Frau May in Empfang zu nehmen. Die nächsten Jahre werden jetzt entscheiden, ob es in Europa mehr Freud oder Leid geben wird. Nicht nur in den Verhandlungen mit Großbritannien, sondern vor allem in den Diskussionen um die Zukunft Europas.
Kapitulation vor der Komplexität
Wenn sich Europas Regierungschefs im Augenblick zur Zukunft Europas äußern, hört man immer wieder den Begriff „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“. Hinter diesem Begriff verbirgt sich die Idee, dass weitere Integration nicht mit allen Mitgliedsstaaten möglich ist, sondern immer nur in verschiedensten kleinen Gruppierungen. Je nach Thema sollen Mitgliedsstaaten enger miteinander zusammenarbeiten, oder auch nicht. Wie das in der Praxis aussehen soll, weiß niemand. Die Gefahr solch eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten ist, dass es so viele verschiedene Formen der Zusammenarbeit und Geschwindigkeiten gibt, dass einem schwindlig wird und am Ende Bürger unter noch größerer Komplexität der EU kapitulieren.
Das Prunkstück der europäischen Integration
Letztendlich geht es aber nicht um zwei oder mehr Geschwindigkeiten. Es geht einzig und allein um die Zukunft des Euros. Wenn der Euro nicht absolut krisenfest gemacht werden kann, dann steht es auch um die Zukunft Europas schlecht. In der aktuellen Diskussion wird nämlich häufig vergessen, dass die Währungsunion das Prunkstück der europäischen Integration ist; das sogenannte Sahnehäubchen auf dem Kuchen. Wenn sie das nicht bleibt, kann man auch den Rest Europas getrost in die Kategorie „Scherbenhaufen der Geschichte“ abheften.
Umverteilung, Wirtschaftshilfen und eine einheitliche Politik
Die Eurozone hat in den letzten Jahren einen bemerkenswerten Überlebenswillen gezeigt. Allerdings hat man es nicht geschafft, Konstruktionsfehler wie das Fehlen eines automatischen Krisenmechanismus, eines gemeinsamen Budgets und einer klaren Aufgabenverteilungen zwischen nationaler und Eurozonen-Ebene zu korrigieren. Man hat zwar einige Ad-hoc-Lösungen geschaffen (wie z.B. die Rettungsprogramme), die allerdings nur sehr bedingt strukturell anwendbar sind, da sie immer wieder Spielball nationaler Interessen werden. Der eingeschlagene Weg führt nicht automatisch zum Ende der Währungsunion. Zusammen mit dem starken Überlebenswillen, dem investierten politischen Kapital und immer wieder regelmäßigen kleinen Eingriffen (z.B. mehr Staatsausgaben) kann der Euro noch jahrelang den Kritikern eine lange Nase drehen. Wenn die Währungsunion allerdings durchstarten möchte, sind Themen wie ein Umverteilungsmechanismus, direkte Wirtschaftshilfen und auch eine einheitliche Eurozonen-Politik unvermeidlich.
Des einen Leid und des anderen Freud
Die Finanzmärkte haben die Gefahr eines Nexits und Frexits oder sogar das Ende des Euros dieses Jahr weit größer gemacht, als sie wirklich ist. Das hat das Wahlergebnis in den Niederlanden gezeigt und momentan gilt das wohl auch für Frankreich. Es gilt aber nur für dieses Jahr. Denn richtig verschwinden wird das Risiko nur, wenn die neugewählten Regierungen in Europa, oder wenigstens in der Eurozone, die kommenden paar Jahre gut nutzen und eine positive Alternative für die Anti-Europa-Stimmen bieten. Vielleicht heißt es dann nach dem tatsächlichen Brexit in zwei Jahren „des einen Leid und des anderen Freud“.
