Die europäische Bankenaufsicht EBA lässt die Hessisch-Thüringerische Landesbank durchfallen. Die Helaba selbst findet, sie habe die Prüfung klar bestanden.
Nach den umstrittenen Kriterien der EBA hat die Landesbank Hessen-Thüringen die Belastbarkeitsprüfung nicht bestanden. Die EBA will die stillen Einlagen des Geldinstituts als hartes Kernkapital nicht anerkennen, obwohl diese Einlagen der Norm der Bankaufsicht entsprechen. Die hessische Landesregierung hat öffentlich und verbindlich erklärt, die stillen Einlagen an die Eigenkapitalvorschriften gemäß dem Basel-III-Regime umzuwandeln. Die stillen Einlagen von 1,92 Mrd Euro machen etwa die Hälfte des Eigenkapitals aus und sollten somit das Bestehen des europaweiten Stresstest für 91 Kreditinsititute garantieren. Der Ende April beschlossene Schritt wird nun aber nicht berücksichtigt.
Die europäischen Aufsichtskreise wollten sich nicht konkret zu dem Geschehen äußern, rechtfertigten ihre Entscheidung aber damit, dass der Stichtag für den Stresstest die Kapitalsituation Ende 2010 war. Alle Maßnahmen zur Stärkung des Kapitals von Januar bis April 2011 werden nur dann berücksichtigt, wenn sie der strengen EBA-Definition des harten Kernkapitals entsprechen.
Mit Einbindung der stillen Einlagen als hartes Kernkapital hätte die Helaba den Test bestanden. Nach eigenen Berechnungen liegt die harte Kernkapitalqupte des Geldinstituts bei 6,8 % und damit weit über den Mindestschwellenwert der EBA von 5 %, der zum Bestehen notwendig ist. Ohne Einbeziehung der stillen Einlage erreicht die Helaba allerdings nur einen Wert von 4 % und liegt unter dem Minimum.
Unverständnis über die kurzfristige Nichtanerkennung der Verpflichtungserklärung äußert Hans-Dieter Brenner, Vorstandschef der Helaba: "Mit der Autorisierung des hessischen Finanzministers durch die Landesregierung zur Härtung der stillen Einlage als ‚anderes Kernkapital‘ gemäß Basel III sowie der öffentlichen und rechtsverbindlichen Ankündigung dieser Maßnahme Ende April 2011 hatten wir alle geforderten formalen Voraussetzungen für das Bestehen des Stresstests erfüllt."
Als einzige von allen Landesbanken hat die Helaba die Finanzkrise am Besten überstanden und wird auch von der Bundesbank als ausreichend kapitalisiert angesehen. Nun ist die Helaba die einzige der 13 teilnehmenden deutschen Banken, die vom Stresstest ausgeschlossen wurde.
Foto von Helaba – www.helaba.de
