Wem gehört der Aufschwung?
In dieser Frage sind Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und die Opposition naturgemäß unterschiedlicher Meinung. Einig sind sie sich nur in einem Punkt: Der Aufschwung geht weiter. Weniger Arbeitslose und weniger Staatsverschuldung. Dafür mehr Wachstum und mehr Steuereinnahmen. Nach dem schon brillanten Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr erlebt Deutschland offensichtlich gerade sein kleines Wirtschaftswunder.
Dass die kränkelnde Konjunktur aber nur dank enormer Geldspritzen mit Steuermilliarden gesundet ist, gerät völlig in Vergessenheit: Die Abwrackprämie, die Zuschüsse zur Kurzarbeit und das Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft haben das Loch im Staatshaushalt um viele Milliarden vergrößert.
Jetzt wäre es Zeit, zumindest einen Teil dieser Schulden zu begleichen, um die Zinsbelastung für die kommenden Jahre zu reduzieren. Und um die Kredite für das vorfinanzierte Wirtschaftswunder zurückzuzahlen. Stattdessen wird Brüderle nicht müde, Steuererleichterungen für den Mittelstand zu fordern. Eine Forderung, die selbst bei den glänzenden Wirtschaftszahlen dieser Tage nur wieder mit neuen Schulden finanziert werden kann. Denn der Minister scheint in seiner Euphorie zu vergessen: Der Staat hat auch in diesem Jahr nicht mehr Geld zur Verfügung – er wird lediglich weniger Schulden machen.
Kommentar von Neue Osnabrücker Zeitung – www.noz.de
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