Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) lehnt die von der Europäischen Kommission vorgeschlagene europäische Bankenabgabe ab. Eine solche einmalige Bankenabgabe soll nach Vorstellung der EU-Kommission in den Euro-Rettungsschirm fließen.
Dr. Karl-Peter Schackmann-Fallis, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des DSGV: „Der Euro-Rettungsschirm ist eine notwendige Stabilisierungsmaßnahme auf Zeit. Damit wird das Vertrauen in die Bonität der Euro-Länder erhalten. Davon profitierten in erster Linie die betroffenen Länder, aber auch alle anderen Euro-Länder.“
Es sei daher der falsche Ansatz, einzelne Gläubiger mit einer einmaligen Abgabe an dem Euro-Rettungsschirm zu beteiligen. Verantwortlich für die angespannte Haushaltssituation sind nicht die Gläubiger, sondern die Schuldner. Zudem wäre angesichts der steigenden Belastung der deutschen Kreditinstitute durch die neuen Eigenkapitalregeln Basel III, die deutsche Bankenabgabe und die geplante Finanztransaktionssteuer eine zusätzliche Belastung durch eine europäische Bankenabgabe nicht vertretbar.
An einer dauerhaften Lösung durch eine Haushaltskonsolidierung in den Euro-Staaten führt nach Ansicht des DSGV kein Weg vorbei.
Info und Grafik von DSGV – www.dsgv.de
