… der bestimmt was sie spielt. So lautet es hier in Köln. Bei der BAFin sollen die Banken zukünftig keinen Einfluss mehr auf die Musikanlage in der BAFin haben.
Nicht erst seit gestern finanzieren Banken ihre eigene Aufsicht und nicht erst seit gestern gibt es Kritik an diesem System. Dabei haben Banken keinerlei Einfluss auf die Prüfungsarbeit der BAFin. Sagen die Banken. Immerhin wird die BAFin durch die Prüflinge selbst finanziert. Der Verwaltungsrat der bisher von Mitgliedern der führenden Bankenverbände besetzt wurde und vor allem über die Mittelverwendung der BAFin entschieden und gewacht hat, soll nach den Plänen von Finanzminister Schäuble zukünftig mit Fachleuten aus wissenschaftlichen Einrichtungen besetzt werden. Ob dann auch der Einfluss auf die inhaltliche Arbeit der BAFin erfolgen soll ist offen, aber naheliegend. Hardlinern in Berlin geht die Regulierung des Finanzsektors, vor allem dem Schattenbanksektor nicht schnell genug, nicht weit genug. Mit Elke König, der neuen Chefin bei der BAFin soll dies nun anderes werden. Der Gesetzesentwurf zum Umbau des Verwaltungsrats gibt König mehr „Kontrollfreiheit“.
Doch wer A sagt, muss auch B sagen. Im IWF beschäftigt man sich schon länger mit der Frage, ob das hiesige System unserer Bankenaufsicht als unabhängig eingestuft werden kann. Der Schritt in die Unabhängigkeit erfolgt jedoch nicht alleine durch eine wissenschaftliche Besetzung eines Kontrollgremiums. Auch die Finanzierung dürfte nicht mehr durch diejenigen erfolgen, die beaufsichtigt werden sollen.
So ist ein Gesetz zum Rausschmiss der Verbände aus der BAFin schnell geschrieben und Minister Schäuble sitzt ja sozusagen an der „Euroquelle“. Aber wer will sich bei aktueller Haushaltslage schon gerne 160 Millionen Euro ans Bein binden?
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