Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, hat Mitte Juli 2021 das Projekt „Digitaler Euro“ offiziell ins Leben gerufen. Überraschend kam diese Entscheidung nicht. Klar ist, dass hinter dem Beschluss mehr steckt als der Wunsch, ein prestigeträchtiges Vorhaben voranzutreiben. Vielmehr ist der Digitale Euro eine Reaktion auf veränderte Rahmenbedingungen, denen sich selbst die bedeutendsten Zentralbanken der Welt nicht verschließen können.
Neue Erkenntnisse ändern den Blickwinkel
Es ist nicht lange her, da waren sich die hiesigen Währungshüter mehrheitlich einig: Eine Ergänzung des bestehenden Systems aus Bargeld der Zentralbanken und Giralgeld der Geschäftsbanken sei auf absehbare Zeit nicht notwendig. Doch dürften vor allem zwei Erkenntnisse zu einem Sinneswandel zugunsten einer digitalen Zentralbankwährung beigetragen haben. Zum einen zeigt sich in vielen Ländern, dass Bargeld als Zahlungsmittel an Bedeutung verloren hat – und weiter verlieren wird. Denn das analoge Zentralbankgeld ist in Zeiten von kontaktlosem Bezahlen und E-Commerce in puncto Komfort nicht mehr wettbewerbsfähig.
Zum anderen hat spätestens die Präsentation des Libra-Projekts 2019 den geldpolitisch Verantwortlichen eindrucksvoll vor Augen geführt, dass ihre Hoheit über den eigenen Währungsraum nicht (mehr) in Stein gemeißelt ist. Dabei dürfte den Mitgliedern des EZB-Rats egal sein, ob die Konkurrenz aus privatem Geld besteht, das von einem global agierenden Konsortium um einen Tech-Giganten emittiert wird, oder auf eine ausländische digitale Zentralbankwährung zurückzuführen ist.
Für Vertreter der Zentralbanken steht langfristig nicht weniger als die eigene Daseinsberechtigung auf dem Spiel. Entsprechend weit gefasst sind die Ziele, die von der EZB für den Digitalen Euro aufgestellt und kommuniziert wurden. Das digitale Zentralbankgeld soll ein im gesamten Euroraum akzeptiertes, kostenlos einsetzbares Zahlungsmittel und ein Bollwerk zur Wahrung der Geld- und Währungssouveränität werden. Durch die neue Geldform sollen außerdem Innovationen gefördert werden und gleichzeitig das zweistufige Bankensystem erhalten bleiben. Fraglich ist jedoch, ob es gelingen kann, diese Ziele mit einer einzigen neuen Geldform zu erreichen.
Bislang jedenfalls ist keine Variante einer digitalen Zentralbankwährung bekannt, die alle Ziele gleichzeitig erfüllen kann. So dürfte eine Geldform, die sich vorrangig am Bargeld orientiert, also anonym sowie ohne Internetzugang direkt übertragen werden kann, kaum Grundlage für bahnbrechende Innovationen sein. Letzteres könnte ein auf der Distributed-Ledger-Technologie basierender Digitaler Euro mit umfassenden Funktionen zwar erreichen. Längerfristig würde ein so konzipiertes, risikoloses Zentralbankgeld aber wahrscheinlich das Giralgeld der Geschäftsbanken verdrängen. Das würde das Ende des zweistufigen Bankensystems im Euroraum bedeuten.
Lösen ließe sich dieses Dilemma am einfachsten, indem die Gleichung um die Geschäftsbanken und ihre Kernkompetenzen erweitert würde. Entlang bestehender Zuständigkeiten könnte der Digitale Euro der EZB so konzipiert werden, dass er das analog verfügbare Zentralbankgeld mit seinen Aufgaben und Funktionen fit für das digitale Zeitalter macht. Im Zentrum muss stehen, den Zugang zu einem allgemein akzeptierten Zahlungsmittel bereitzustellen, das für jeden Bürger einfach sowie komfortabel einsetzbar ist.
Der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Euroraums ist bei dieser Herangehensweise ebenso Aufgabe der Geschäftsbanken wie die Schaffung von Finanzinnovationen. Dem privaten Finanzsektor muss es gelingen, das Giralgeld weiterzuentwickeln und damit die sich ändernden Bedürfnisse seiner Kunden zu bedienen. Vor allem gilt es, den Euro auf die Blockchain zu bringen, um das Potenzial der Distributed-Ledger-Technologie ausschöpfen zu können. Durch diese Aufgabenverteilung auf Zentral- und Geschäftsbanken dürfte auch den anderen von der EZB aufgestellten Zielen am besten entsprochen werden.
Weckruf für europäischen Geschäftsbanken
Das Projekt Digitaler Euro auf die Einführung eines „Bargeld 2.0“ zu reduzieren, greift dennoch zu kurz. Es ist vielmehr ein Weckruf für die europäischen Geschäftsbanken. Deren Entscheidungsverantwortliche haben sich in den vergangenen Jahr(zehnt)en zu sehr auf nationale Belange und zu wenig auf gesamteuropäische Lösungen fokussiert. Zwar dürfte das Eurosystem kein Interesse daran haben, die Geschäftsbanken mit ihrem Giralgeld zu verdrängen und die mit der Kreditvergabe einhergehenden Risiken zu übernehmen.
Doch die Verantwortlichen haben klargestellt, dass sie vorbereitet sind. Sollten hiesige Geschäftsbanken nicht in der Lage sein, ihren Beitrag zur Sicherstellung der Vorherrschaft des Euros in den Grenzen der Europäischen Währungsunion (EWU) zu leisten, und ausländische Akteure mit ihren Lösungen der Gemeinschaftswährung Konkurrenz machen, würden sich die EZB und die nationalen Zentralbanken gezwungen sehen, das Zepter selbst in die Hand zu nehmen – trotz aller damit einhergehenden Risiken für sich und das zweistufige Bankensystem.
Diese Interpretation ist nicht nur naheliegend, weil aus Sicht der Zentralbanken langfristig die eigene Existenz auf dem Spiel steht. Im Juli 2021 hat das Eurosystem Ergebnisse zu Testläufen für die technische Basis des Digitalen Euro veröffentlicht. Damit wurde demonstriert, dass in den Reihen der Währungshüter die Fähigkeiten vorhanden sind und die nötige Infrastruktur aufgelegt werden kann, um die digitale Zentralbankwährung je nach Bedarf auszugestalten.
Auf das Zusammenspiel kommt es an
Nicht ins Leben gerufen wurde das Projekt hingegen, um staatlichem Zugriff auf Finanztransaktionen und vorhandene Geldbestände Tür und Tor zu öffnen. Ebenso wenig, um den Leitzins weiter abzusenken, wie mancherorts zu lesen ist. Zum einen sind es die Bürger, die dem Bargeld als Zahlungsmittel den Rücken kehren und damit neben der ausländischen Konkurrenz Druck auf die Währungshüter ausüben. Zum anderen muss Zentralbankvertreter klar sein, dass ein Vertrauensverlust in das digitale Zentralbankgeld aufseiten der Bevölkerung unmittelbar auf andere Euro-denominierte Geldformen übergreifen würde.
Die Reputation des Euros als Währung, die Glaubwürdigkeit der Zentralbank und die Wirksamkeit der Geldpolitik würden massiv belastet. Das Eurosystem hat großes Interesse daran, dass der Digitale Euro ein Erfolg wird. Noch nicht gänzlich geklärt ist hingegen, woran dieser Erfolg gemessen wird. Die von der EZB ausgegebenen Ziele können dabei lediglich als Orientierung dienen. In jedem Fall muss das Ergebnis ein Zusammenspiel aus Digitalem Euro und tokenisiertem Giralgeld sein. Die digitale Zentralbankwährung in der EWU soll in fünf Jahren an den Start gehen. Das Eurosystem hat im Idealfall dann alles richtig gemacht, wenn die ausgegebenen Ziele „durch das Projekt“ und nicht alleine „mit der neuen Geldform“ erreicht werden.
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