Der neue griechische Wirtschaftsminister reist derzeit im Auftrag seines Ministerpräsidenten Alexis Tsipras durch die Hauptstädte Europas, um mit ihnen über die Sparauflagen zu sprechen. Die Überschrift klingt wie eine Drohung, ist aber in Wahrheit nur das übliche politische Degenrasseln nach der Einführung einer neuen Regierung, die nicht nur ihren Wählern, sondern auch der Europäischen Union gegenüber verpflichtet ist. Und genau hier liegt das Problem.
Der Blick ist streng und entschlossen. Das Auftreten wirkt auf viele bereits jetzt äußerst provokant. Dazu kommen Aussagen, dass sich Griechenland nicht länger von Seiten der Europäischen Union in ein Spargefängnis sperren lassen wolle. Yanis Varoufakis ist auf Europa-Tournee, um mit den anderen Finanzministern der EU über die gegenwärtigen Sparauflagen für Athen zu sprechen. Dass es hierbei zu Konflikten kommt, liegt in erster Linie daran, dass die von Ministerpräsident Alexis Tsipras gemachten Wahlversprechen schwerlich vereinbar mit den Auflagen der EU sind. Varoufakis hat sich nun aufgemacht, um die neue Entschlossenheit Griechenlands in die Welt zu tragen.
Der 54-jährige Wirtschaftsprofessor kommt mit einem entscheidenden Plädoyer nach Westeuropa: Die Last der Schulden müsse für das angeschlagene Land tragbar sein, was im Klartext bedeutet, dass man ohne ein solides Wirtschaftswachstum keine Möglichkeiten sieht, die nötigen Schritte zum Schuldenabbau einzuleiten. Yanis Varoufakis ist sich bestimmt bewusst, dass er wohl kaum alle Wahlversprechen halten kann. Umso nachdrücklicher formuliert er seine Entschlossenheit, gegen die Steuerflucht der Reichen und Wohlhabenden vorzugehen. Klingt doch gut. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dem promovierten Ökonomen zumindest in dieser Hinsicht bereits seine Hilfe zugesichert. Andere Aussagen kommen in Deutschland selbstverständlich weniger gut an. Wobei Varoufakis von Woche zu Woche vorsichtigere Töne anzuschlagen scheint. In der ersten Euphorie nach dem Wahrlerfolg versuchte sich die Regierung Tsipras in dem typischen Modus des politischen Degenrasselns; ein Test, der den Neuen die Frage beantwortet: „Wie weit können wir gehen?“
Ein Gegner der Austeritätspolitik
Als Wirtschaftsprofessor sollte man dem frisch gebackenen griechischen Wirtschaftsminister zumindest ein gewisses Maß an Kompetenz anrechnen. Infolgedessen lehnt Varoufakis die derzeitige Austeritätspolitik vollkommen ab, da diese erst zum dem quasi nicht mehr vorhandenen Wirtschaftswachstum in Griechenland geführt habe. Die Umstimmung europäischer Finanzexperten ist in diesem Zusammenhang ein sehr ambitioniertes Ziel, der Appell an die Welt dafür umso einfacher: Griechenland benötige zwangsläufig Startkapital, um den eigenen Liquiditätsbedarf zu stillen. Neue Kredite sind für Athen keine Option. Problematisch wird es nur, wenn griechischen Banken die finanzielle Handlungsunfähigkeit droht.
Man darf gespannt sein, wie sich die nächsten Monate entwickeln und ob sich die griechische Wirtschaft erholt. Für Yanis Varoufakis ist der Euro sowieso kein Modell für die Zukunft. In einem Interview mit profil.at gab er Ende Januar zu Protokoll, dass man sich weg von einer Fiskalunion hin zu einer Nationalisierung der Politik bewege. Die Herangehensweise der EZB in der Krise sei „monumental idiotisch“ gewesen. Für Draghi und seine Mannen bleibt wohl nur zu hoffen, dass ein Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone nicht am Ende einen fatalen Domino-Effekt herbeiführt.
